Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den rechtlichen Rahmen für die Beziehung zwischen Lexi Search (Inhaber: Lionel Voser, nachfolgend "Lexi Search") und ihren Kunden.
Lexi Search bietet dem Kunden den benutzerbasierten Zugriff auf die auf der Plattform enthaltenen Funktionen und Informationen an (das "Angebot").
Die Inhalte des Angebots werden den technischen Möglichkeiten entsprechend laufend aktualisiert und ergänzt. Lexi Search hat das Recht, das Angebot jederzeit auszuweiten oder einzuschränken.
Lexi Search bemüht sich, soweit zumutbar, um bestmögliche Verfügbarkeit. Lexi Search behält sich jedoch vor, wartungsbedingte Abschaltungen vorzunehmen und damit die Verfügbarkeit aller oder eines Teils des Angebots vorübergehend einzuschränken.
Lexi Search übernimmt keine Gewähr dafür, dass das Angebot ohne Unterbrechung zugänglich ist.
Das Vertragsverhältnis zwischen Lexi Search und ihren Kunden kommt mit Erstellung des Benutzerkontos zustande und verlängert sich jeweils automatisch um die Dauer der vom Kunden gewählten Abrechnungsperiode.
Das Vertragsverhältnis kann jederzeit auf das Ende der laufenden Abrechnungsperiode (z.B. monatlich oder jährlich) gekündigt werden. Das Recht zur vertragsgemässen Kündigung steht sowohl dem Kunden als auch Lexi Search zu. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.
Lexi Search behält sich vor, die Vertragsbedingungen periodisch zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen. Änderungen und Ergänzungen der vorliegenden AGB werden dem Kunden per E-Mail oder online beim nächsten Login mitgeteilt.
Lexi Search stellt dem Kunden nach Massgabe dieser AGB das nicht ausschliessliche, auf die Dauer des Vertrags befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur bestimmungsgemässen Nutzung des ihm zugänglichen Angebots zur Verfügung. Nicht als Dritte gelten die vom Kunden registrierten Nutzerinnen und Nutzer.
Die bestimmungsgemässe Nutzung des Angebots besteht in der Recherche/Suche sowie der weiteren Verwendung der Datenbankinhalte über die Webseite von Lexi Search zum ausschliesslichen eigenen Gebrauch oder zur Erfüllung der beruflichen Pflichten.
Jede weitere oder darüber hinausgehende Verwendung des von Lexi Search zur Verfügung gestellten Angebots ist unzulässig. Als unzulässige und daher missbräuchliche Verwendung gelten insbesondere, aber nicht abschliessend:
das Abfragen und Anzeigen unter Zuhilfenahme von automatisierten Such- oder Abfrageprogrammen;
die systematische Verwendung für gewerbliche Zwecke, insbesondere das Veräussern oder das Vermieten.
Lexi Search ist berechtigt, technische Vorkehrungen zu treffen, durch die eine missbräuchliche Verwendung entdeckt oder verhindert und verfolgt werden kann.
Der Verstoss des Kunden gegen diese Nutzungsrechte stellt eine schwere Verletzung des Nutzungsvertrages dar und berechtigt Lexi Search zur sofortigen Sperrung des Zugriffs des Kunden.
Die vom Kunden periodisch zu leistende Vergütung für den Zugang zum Angebot von Lexi Search (das Abonnement) wird bei Abschluss des Abonnements festgelegt. Wird die Vergütung nicht geleistet, ist Lexi Search ohne weitere Mitteilung berechtigt, den Zugang des Kunden zu sperren und seine Daten zu löschen.
Für die Datenbearbeitung gilt die jeweils gültige Datenschutzerklärung.
Lexi Search übernimmt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der angebotenen Inhalte keine Gewähr. Lexi Search lehnt jegliche Haftung für Schäden ab, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten entstehen.
Schadenersatzansprüche gegen Lexi Search sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.
Bei Funktionsstörungen oder Systemausfällen ist Lexi Search bemüht, diese so rasch als möglich zu beheben. Lexi Search schliesst jede Haftung für Schäden aus, welche beim Kunden aufgrund fehlender Verfügbarkeit des Angebots allenfalls entstehen könnten.
Die Verwendung der Abfrageergebnisse liegt in der alleinigen Verantwortung des Kunden. Lexi Search schliesst die Haftung für entgangenen Gewinn sowie Vermögens- und Folgeschäden, die aus der Verwendung des Angebots entstehen, ausdrücklich aus.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam und/oder unvollständig sein oder werden, so tritt anstelle der unwirksamen und/oder unvollständigen Bestimmung eine, in ihrer Wirksamkeit der unwirksamen und/oder unvollständigen Bestimmung am nächsten kommende, rechtsgültige Regelung. Die Unwirksamkeit und/oder Unvollständigkeit einer Bestimmung lässt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen unberührt.
Auf die Rechtsbeziehung zwischen Lexi Search und ihren Kunden ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar.
Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen Lexi Search und ihren Kunden ist Basel.
Stand: 1. Januar 2025